Schlagwort: Politik

Wort des Tages: ‚Coro­na-Geg­ner‘

Das neue Wort ‚Coro­na-Geg­ner‘ ergibt nur dann einen Sinn, wenn man unter ‚Coro­na‘ weder ein Virus noch eine Krank­heit, son­dern eine Lebens­ein­stel­lung versteht.

Die FAZ berich­tet unter der Über­schrift ‚Demons­tran­ten blo­ckie­ren Auto­kor­so der Coro­na-Geg­ner‘. Die Spra­che des Titels scheint mir dabei inter­es­san­ter als der Inhalt. Mit ‚Coro­na-Geg­ner‘ ist offen­sicht­lich nicht jemand gemeint, der im Unter­schied zu Virus­freun­den für eine Bekämp­fung von Infek­ti­ons­krank­hei­ten ist. Mit­hin bezeich­net, soll der Begriff irgend­ei­nen Sinn erge­ben, ‚Coro­na‘ mitt­ler­wei­le weder ein Virus noch eine Krank­heit, son­dern ein Paket von ‚Maß­nah­men‘ und eine Lebens­ein­stel­lung, wel­che die­se Maß­nah­men begrüßt und enthu­si­as­tisch an ihnen teil­nimmt. „Wort des Tages: ‚Coro­­na-Geg­­ner‘“ weiterlesen

Schild und Schwert der Partei

Die Ver­mi­schung von geheim­po­li­zei­li­chem Vor­ge­hen und Wahl­kampf gegen die AfD erin­nert an die übels­ten Zei­ten unse­rer Geschich­te. Auch nur der Ein­druck, dass es wie­der in eine ähn­li­che Rich­tung gehe, muss zwangs­läu­fig der frei­heit­lich-demo­kra­ti­schen Grund­ord­nung schwe­re­ren Scha­den zufü­gen als es die AfD je könnte.

Par­tei­po­li­ti­sche Kon­tro­ver­sen kann man mit poli­ti­schen Argu­men­ten aus­tra­gen oder auf ande­re Wei­se. Aus­ge­rech­net der Vor­sit­zen­de des Par­la­men­ta­ri­schen Kon­troll­gre­mi­ums für die Geheim­diens­te, Rode­rich Kie­se­wet­ter von der CDU, ließ es sich nicht neh­men, recht unver­hoh­len die zwei­te Metho­de aus­zu­pro­bie­ren. Ein hal­bes Jahr vor der Bun­des­tags­wahl hat er die Mit­glie­der der AfD, wel­che immer­hin die größ­te Oppo­si­ti­ons­frak­ti­on im Bun­des­tag stellt, anläss­lich der Ein­stu­fung ihrer Par­tei zum Ver­dachts­fall zum Par­tei­aus­tritt auf­ge­for­dert. Aus dem Mun­de eines Man­nes, der eigent­lich die Geheim­diens­te gegen poli­ti­sche Inan­spruch­nah­me oder Ver­selb­stän­di­gung über­wa­chen soll, wirkt das wie ein Ange­bot des Paten, wel­ches der Emp­fän­ger nicht ableh­nen kann. Dazu kom­men­tie­ren Staats­rechts­pro­fes­so­ren schon, dass sich Beam­te und ins­be­son­de­re sol­che, die es wer­den wol­len, eine Mit­glied­schaft gut über­le­gen soll­ten. Für Pilo­ten, Waf­fen­be­sit­zer usw. dürf­te ähn­li­ches gel­ten. „Schild und Schwert der Par­tei“ weiterlesen

Wenn zwei das­sel­be tun…

Das Echo in den deut­schen Medi­en auf Prä­si­dent Bidens Angriff in Syri­en unter­schei­det sich erstaun­lich von dem­je­ni­gen auf ver­gleich­ba­re Angrif­fe Donald Trumps.

Wenn zwei das­sel­be tun, dann ist es noch lan­ge nicht das Glei­che. Der neue ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent Joe Biden hat nach einem Monat im Amt einen Luft­schlag gegen Ein­rich­tun­gen der His­bol­lah in Syri­en füh­ren las­sen. Die Bericht­erstat­tung dar­über steht in selt­sa­men Gegen­satz zu der­je­ni­gen über einen ver­gleich­ba­ren Schlag Donald Trumps, der sich damit aber immer­hin etwas län­ger Zeit lies.

Bei Trumps Angriff brach­te der Spie­gel einen Arti­kel, der zwar im Ver­gleich zur sons­ti­gen nahe­zu an den Stür­mer erin­nern­den Het­ze gegen die­sen Prä­si­den­ten noch maß­voll war, aber eine deut­lich nega­ti­ve Per­spek­ti­ve ein­nahm und kri­ti­sche Fra­gen stell­te. Die Fra­ge des Spie­gels nach den Zie­len des Angriffs, nach­dem eine klei­ne­re Zahl Toter und begrenz­te Sach­schä­den Herrn Assad kaum ernst­haft beein­dru­cken wer­den, war sogar rich­tig und legi­tim. Dann ging es aber gleich wei­ter, wenn auch nur im Zitat: „Die gan­ze Ange­le­gen­heit könn­te ‚ein Trick‘ der Rus­sen zuguns­ten Trumps gewe­sen sein, ‚um die Sto­ry zu kil­len, dass er mit Putin im Bett liegt‘, mut­maß­te der MSNBC-Kom­men­ta­tor Chris Matthews.“ Die­se Ver­schwö­rungs­theo­rie war glei­cher­ma­ßen unbe­grün­det wie unver­schämt. „Wenn zwei das­sel­be tun…“ weiterlesen

Robert Habeck und die Demokratie

Orwel­lia­nisch: Robert Habeck warnt vor der Umwand­lung der Demo­kra­tie in die Volks­herr­schaft. Das kann man eigent­lich nicht anders ver­ste­hen, als dass die Demo­kra­tie kei­ne sol­che sein solle.

Robert Habeck hat ein Vor­wort zu einer Neu­aus­ga­be von ‚1984‘ geschrie­ben. Damit haben sich ande­re Leu­te län­ger aus­ein­an­der­ge­setzt, als ich es Ihnen und mir antun kann und will, ich habe mir auch zuge­ge­be­ner­ma­ßen das Buch nicht besorgt, aber ich will mir nur eine ein­zi­ge For­mu­lie­rung her­aus­grei­fen, die viel aus­sagt. Herr Habeck warnt vor der fins­te­ren Bewe­gung, die „Demo­kra­tie zu einer Volks­herr­schaft umbau­en wol­le.“ Das muss man sich ein­mal auf der Zun­ge zer­ge­hen lassen.

Nun darf man sogar Herrn Habeck wohl hin­rei­chen­de Kennt­nis­se des Alt­grie­chi­schen zutrau­en, um zu wis­sen, dass ‚Demo­kra­tie‘ wört­lich nichts ande­res als Volks­herr­schaft bedeu­tet, genau­so wie ‚Klep­to­kra­tie‘ die Herr­schaft der Die­be bezeich­net oder ‚Och­lok­ra­tie‘ die Herr­schaft des Pöbels. Wenn er also ande­ren Leu­ten, den Vor­wurf macht, die Demo­kra­tie zur Volks­herr­schaft umbau­en zu wol­len, dann impli­ziert er damit, dass die gegen­wär­ti­ge Demo­kra­tie kei­ne Volks­herr­schaft, folg­lich gar kei­ne Demo­kra­tie sei oder sein sol­le. Man kann es, nimmt man Herrn Habecks War­nung ernst, eigent­lich gar nicht anders inter­pre­tie­ren, als dass das poli­ti­sche Sys­tem Demo­kra­tie hei­ßen, aber kei­ne sein sol­le. „Robert Habeck und die Demo­kra­tie“ weiterlesen

Der Schau­pro­zess

Das zwei­te Amts­ent­he­bungs­ver­fah­ren gegen Donald Trump ist nicht nur unzu­läs­sig, son­dern der ein­zi­ge Ankla­ge­vor­wurf ist die Aus­übung sei­nes ver­fas­sungs­mä­ßi­gen Rechts auf Rede­frei­heit. Damit kommt der poli­ti­sche Schau­pro­zess der Sowjet­uni­on wie­der, dies­mal aller­dings als Far­ce statt als Tragödie.

Der ehe­ma­li­ge ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent Donald Trump wur­de nicht wie sein Amts­vor­gän­ger mit dem Frie­dens­no­bel­preis aus­ge­zeich­net, obwohl er als ers­ter Prä­si­dent seit Richard Nixon sein Land in kei­nen neu­en Krieg geführt hat. Dafür ist er aber der ers­te Prä­si­dent, der gleich mit zwei Amts­ent­he­bungs­ver­fah­ren bedacht wur­de, und als wei­te­re Novi­tät wird das zwei­te, jet­zi­ge erst nach dem Ende sei­ner Amts­zeit betrie­ben. Eine noch grö­ße­re Novi­tät ist aller­dings, dass dem Ver­fah­ren gar kein nach­voll­zieh­ba­rer Vor­wurf der Ankla­ge zugrun­de liegt, son­dern der eigent­li­che Vor­wurf dar­in besteht, Donald Trump zu sein und als sol­cher das Recht auf Rede­frei­heit aus­ge­übt zu haben. Das Ver­fah­ren ist eben­so sinn- wie aus­sichts­los und als Schau­pro­zess gegen einen in Ungna­de Gefal­le­nen ange­legt. Die­ser Umstand wur­de in den deutsch­spra­chi­gen Medi­en bis­her kaum beach­tet, so dass es sich lohnt, ihn hier etwas näher zu beleuchten.

Nach den nor­ma­len Regeln der Gram­ma­tik nicht vorgesehen

Die ame­ri­ka­ni­sche Ver­fas­sung sieht vor, dass „der Prä­si­dent“ sei­nes Amtes ent­ho­ben wer­den kann, wenn er in einem spe­zi­el­len Ankla­ge- und Richt­ver­fah­ren, dem Impeach­ment, ver­ur­teilt wird wegen „Hoch­ver­rat, Kor­rup­ti­on oder ande­ren Amts­de­lik­ten und Ver­ge­hen.“ Die­ses Ver­fah­ren unter­schei­det sich vom deut­schen kon­struk­ti­ven Miss­trau­ens­vo­tum gegen den Bun­des­kanz­ler also grund­le­gend dar­in, dass es an den Straf­pro­zess ange­lehnt ist, es Anklä­ger und Rich­ter gibt, und eine Ver­ur­tei­lung durch den als Rich­ter­gre­mi­um fun­gie­ren­den Senat nur dann erfol­gen soll, wenn durch die Sena­to­ren ein spe­zi­fi­sches Ver­ge­hen fest­ge­stellt wird. Der Raus­schmiss aus rein poli­ti­schen Grün­den ist dem Vol­ke in den regel­mä­ßi­gen Wah­len vor­be­hal­ten und ja bereits erfolgt. Ent­ge­gen die­ser engen Vor­schrif­ten fin­det nun aber ein Amts­ent­he­bungs­ver­fah­ren gegen einen ehe­ma­li­gen Prä­si­den­ten statt, dem gar kein jus­ti­zia­bler Vor­wurf zugrun­de liegt. „Der Schau­pro­zess“ weiterlesen

Kein Krieg – „aus den fal­schen Motiven“

Es gibt im Ame­ri­ka­ni­schen die Dia­gno­se des ‚Trump Der­an­ge­ment Syn­drom‘, die Trump-Stö­rung, bei der sich Men­schen in den absur­des­ten Anschul­di­gun­gen ver­lie­ren, wie böse Donald Trump sei. Der Schrift­stel­ler Micha­el Cun­ning­ham lei­det ganz offen­sicht­lich dar­un­ter. In einem Inter­view mit der Welt erklär­te er näm­lich: „Trump hat Ame­ri­ka nicht in einen Krieg geführt – doch aus den fal­schen Moti­ven.“ Zu so einer Aus­sa­ge, ver­bun­den mit einem Hit­ler­ver­gleich Trumps, gehört dann doch eine erheb­li­che Stö­rung nor­ma­ler Gedan­ken­vor­gän­ge. Der eine hat den zwei­ten Welt­krieg samt Völ­ker­mord ange­fan­gen, und der ande­re hat als ers­ter Prä­si­dent seit Richard Nixon sein Land in kei­nen neu­en Krieg geführt – das macht in die­ser ver­wor­re­nen Gedan­ken­welt irgend­wie Trump wie Hitler.

(Der Ehr­lich­keit hal­ber sei ange­merkt, dass ich mir die Bezahl­schran­ke zum vol­len Inter­view nicht ange­tan habe. Der Anfang reicht.)

Der Spit­zel in der Moschee

Däne­mark will für reli­giö­se Ver­an­stal­tun­gen die Ver­wen­dung der däni­schen Spra­che vor­schrei­ben. Das ist einer­seits irre, wirft aber ande­rer­seits die Fra­ge auf, ob die unge­re­gel­te Ein­wan­de­rung in libe­ra­le Gesell­schaf­ten die­se nicht den illi­be­ra­len Gesell­schaf­ten der Her­kunfts­län­der angleicht.

Die sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Regie­rung Däne­marks hat, von der deut­schen Öffent­lich­keit weit­ge­hend unbe­ach­tet, ein bemer­kens­wer­tes Vor­ha­ben ange­kün­digt: Die­ses Jahr will sie ein Gesetz ein­brin­gen, das vor­schrei­ben soll, dass reli­giö­se Ver­an­stal­tun­gen nur noch auf Dänisch statt­zu­fin­den haben. Die­ser Vor­schlag ist einer­seits der­ar­tig irre, dass mit sei­ner Ver­wirk­li­chung nicht zu rech­nen ist. Ande­rer­seits gibt er aber einen wich­ti­gen Ein­blick in den Zusam­men­hang zwi­schen unge­re­gel­ter Ein­wan­de­rung und der Ero­si­on der Bür­ger­rech­te. Er wirft die Fra­ge auf, ob die­se Ein­wan­de­rung über­haupt mit einer libe­ra­len Gesell­schaft kom­pa­ti­bel ist oder nicht viel­mehr die libe­ra­len Gesell­schaf­ten dem Illi­be­ra­lis­mus der Her­kunfts­län­der ange­lei­chen wird.

Irre ist der Plan wegen sei­ner offen­sicht­li­chen Rechts­wid­rig­keit, poli­ti­schen Unum­setz­bar­keit und prak­ti­schen Unum­setz­bar­keit, so dass ich hier­auf nur kurz ein­ge­he, bevor ich mich der dem Vor­schlag zugrun­de lie­gen­den Logik und der Bedro­hung der libe­ra­len Gesell­schaf­ten von innen wid­me. „Der Spit­zel in der Moschee“ weiterlesen

Er ist wie­der da!

Ich muss­te aus per­sön­li­chen Grün­den eine Schreib­pau­se ein­le­gen und bin wie­der zurück. Soll­ten wir nicht öfters an die Sol­da­ten den­ken, die gera­de in Aus­lands­ein­sät­zen für uns Dienst tun?

Ich habe mich bei Ihnen für mei­ne Stil­le der ver­gan­ge­nen zwei Mona­te zu ent­schul­di­gen. Es haben sich Anfor­de­run­gen an mei­ne Zeit im Zusam­men­hang mit einem Mili­tär­ein­satz einer mir sehr lie­ben Per­son erge­ben, was ich hier nicht im Detail dis­ku­tie­ren möch­te, außer dass nichts Schlim­mes pas­siert ist und ich ledig­lich mei­ne Zeit anders prio­ri­sie­ren woll­te. Ich bin aber zurück, und Sie kön­nen sich auf neue Mose­rei­en freu­en. Zu mosern gibt es wahr­lich genug.

Eine Sache möch­te ich Ihnen aber doch mit­ge­ben. Die meis­ten Ame­ri­ka­ner wis­sen nicht, in wie vie­len Län­dern eigent­lich gera­de ihre Sol­da­ten in Ein­sät­zen sind, sei­en sie als Kampf­ein­sät­ze dekla­riert oder als frie­dens­si­chern­de Maß­nah­men und so wei­ter. Es gibt eine sym­pa­thi­sche Ini­ta­ti­ve Remem­ber Ever­yo­ne Deploy­ed, abge­kürzt R.E.D., die es sich zum Ziel gesetzt hat, durch das Tra­gen eines roten Klei­dungs­stücks am Frei­tag auf die­sen Umstand hin­zu­wei­sen, „bis sie alle zurück sind“. Die Sache ist aus­drück­lich unpo­li­tisch bezüg­lich der Fra­ge der Sinn­haf­tig­keit die­ser Ein­sät­ze, und man kann teil­neh­men, wenn man das inter­na­tio­na­le mili­tä­ri­sche Enga­ge­ment Ame­ri­kas, das mit der Prä­si­dent­schaft Joe Bidens ver­mut­lich eher ver­stärkt wer­den wird, für sinn­voll hält, aber auch wenn man es als bes­ser für alle ansieht, die Sol­da­ten ein­fach heimzuholen.

Eine ähn­li­che Initia­ti­ve wäre viel­leicht auch für Deutsch­land gar kein Feh­ler. Wer denkt schon dar­an, dass unse­re Sol­da­ten gera­de in der West­sa­ha­ra, in Mali, im Jemen, im Liba­non, im Irak und in Afgha­ni­stan Dienst tun? Wie vie­le Bür­ger kön­nen auch nur grob ange­ben, wel­che Zie­le die­se Ein­sät­ze ver­fol­gen, oder gar eine plau­si­ble Ein­schät­zung abge­ben, ob die­se Zie­le rea­lis­tisch mit mili­tä­ri­schen Mit­teln einer plau­si­blen Inten­si­tät zu errei­chen sind? Soll­ten wir nicht auch in Deutsch­land öfters an die den­ken, die im Aus­land als Sol­dat für uns Dienst tun, auch und gera­de wenn wir an der Sinn­haf­tig­keit unse­re Zwei­fel haben?

Le Pre­mier Comique

Manch­mal ver­dich­tet sich der Bank­rott eines Herr­schafts­sys­tems in einem ein­zi­gen sym­bol­träch­ti­gen Auf­tritt. Der Abbruch einer Ver­an­stal­tung, auf wel­cher der fran­zö­si­sche Pre­mier­mi­nis­ter Jean Castex den Kir­chen Schutz ver­sprach, könn­te in die­se Kate­go­rie fal­len, denn Anlass des Abbruchs war just ein wei­te­rer Anschlag. Ker­ni­ge Kampf­an­sa­gen klin­gen da eher wie Ohnmacht.

Es gibt Momen­te, in denen sich sym­bol­haft und schon längst man­gels ver­blei­ben­der Fall­hö­he von der Tra­gö­die zur Komö­die mutiert das gan­ze Schei­tern und Elend einer Herr­schafts­struk­tur ver­dich­tet. Klas­sisch dafür ist die letz­te Pres­se­kon­fe­renz des ira­ki­schen Infor­ma­ti­ons­mi­nis­ters Muham­mad as-Sah­haf, bes­ser bekannt als Comic­al Ali, als die harm­los-lus­ti­ge Vari­an­te von Che­mi­cal Ali, Sad­dams Vet­ter, der Zivi­lis­ten mit Gift­gas angrei­fen lies. Comic­al Ali dage­gen hielt noch am 8. April 2003 eine Pres­se­kon­fe­renz, in der er vom ira­ki­schen End­sieg und der Kapi­tu­la­ti­on der Ame­ri­ka­ner fabu­lier­te, als im Hin­ter­grund bereits ein­deu­tig die ame­ri­ka­ni­schen Trup­pen zu hören waren, die durch Bag­dad rollten.

Auch Comic­al Alis per­sön­li­che Fall­hö­he war so gering, dass ihn die Ame­ri­ka­ner nicht ein­mal län­ger fest­hiel­ten und er offen­bar in den Emi­ra­ten eine Fern­seh­show bekam. Bei man­chen sei­ner Auf­trit­te als Infor­ma­ti­ons­mi­nis­ter wirk­te er schon so, als ob er sel­ber das Lachen dar­über, dass ihm die Welt­pres­se mit einer Wand von Mikro­pho­nen lausch­te, nur schwer unter­drü­cken kön­ne, und wo sei­ne Kol­le­gen als Mör­der gesucht und bestraft wur­den blieb er ledig­lich eine Witz­fi­gur. „Le Pre­mier Comi­que“ weiterlesen

Ver­bie­ten! För­dern! Verbieten!

Nach­dem sie als Teu­fels­werk ver­bo­ten wur­den sol­len jetzt Heiz­pil­ze in der Gas­tro­no­mie staat­lich geför­dert wer­den. Das Gegen­teil von libe­ral ist, wenn etwas ent­we­der ver­bo­ten oder ver­pflich­tend ist, bis­wei­len mit will­kür­li­chem Wech­sel zwi­schen die­sen Kategorien.

Es ist nicht der ers­te April, und die FAZ berich­tet, dass jetzt ‚wegen Coro­na‘ die bis­her ver­fem­ten und ver­bo­te­nen Heiz­pil­ze in der Gas­tro­no­mie nicht nur erlaubt, son­dern ihre Anschaf­fung oder ihr Betrieb staat­lich geför­dert wer­den sollen.

Libe­ral ist, wenn man etwas in eige­nem Ermes­sen tun oder las­sen darf. Das Gegen­teil davon ist, wenn etwas ent­we­der ver­bo­ten oder ver­pflich­tend ist, bis­wei­len mit will­kür­li­chem Wech­sel zwi­schen die­sen Kate­go­rien. Klas­sisch ist im anti­li­be­ra­len Staat der Waf­fen­be­sitz und die Übung mit Waf­fen strengs­tens ver­bo­ten Aber nur so lan­ge bis man ein­ge­zo­gen wird, womit es ver­pflich­tend wird, viel­leicht sogar, damit in ande­re Län­der ein­zu­fal­len, die einem nichts getan haben. Nach der Ent­las­sung sind die Waf­fen dann wie­der strengs­tens ver­bo­ten, egal wie offen­sicht­lich zum Sport oder zu defen­si­ven Zwe­cken bestimmt. Nun geht es also mit den Heiz­pil­zen so, die vor kur­zem noch die Erde ver­brann­ten und uns jetzt den Virus­fluch vom Lei­be hal­ten sol­len, ver­mut­lich bis sie wie­der ver­bo­ten wer­den, und wer sich nicht dran hält, der bekommt es mit dem Ord­nungs­amt zu tun. „Ver­bie­ten! För­dern! Ver­bie­ten!“ weiterlesen